Erster Etappensieg für E15

Der Möbelhersteller E15 hat sich im Designrecht gegen Ikea durchgesetzt. Arcade, das Informationsportal für die Möbel- und Designindustrie, sprach dazu mit Dr. Nicolás Schmitz, Rechtsanwalt bei Grünecker. Dr. Schmitz, der zahlreiche Hersteller aus der Luxusgüterindustrie vertritt, stellt fest: Für den Bundesgerichtshof sind nur solche Investitionen in Produktentwicklungs- und Vorbereitungshandlungen für den Markteintritt relevant, die nachweislich auch in Deutschland getätigt werden. Ein Konzern wie Ikea könnte aufgrund seiner Struktur dagegen verstoßen.