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Patentanmeldungen für E-Auto-Batterien

Zur Automesse IAA in Frankfurt berichtet das ZDF über die Patentstudie von Grünecker zum Thema Batterietechnik. Kaum eine Marke traut sich noch, ohne eigenes E-Modell vorzufahren. Und da starten deutsche Hersteller offenbar eine Aufholjagd. Zumindest was die angemeldeten Patente angeht. Nach Toyota und Nissan liegt Daimler auf Platz 3 mit 213...

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Viele Patente für E-Autos aus Deutschland

Die deutschen Autohersteller haben in den vergangenen Jahren überraschend viele Patente für Batterien von Elektroautos angemeldet, berichtet die Süddeutsche Zeitung in einem großen Beitrag über eine aktuelle Patentstudie von Grünecker. Die Studie vergleicht die Anzahl der Patentanmeldungen der wichtigsten Automobilhersteller und Zulieferer im...

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Drohendes Verkaufsverbot für Luxusware verunsichert Marktplatz-Händler

Hersteller dürfen Händlern den Vertrieb über Marktplätze wie eBay oder Amazon verbieten. Das fordert der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das wichtigste Branchen-Fachmagazin Textilwirtschaft sprach darüber mit Dr. Holger Gauss, Rechtsanwalt bei Grünecker, der zahlreiche Luxusmarken vertritt. Setzt sich diese Ansicht beim EuGH...

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Erster Etappensieg für E15

Der Möbelhersteller E15 hat sich im Designrecht gegen Ikea durchgesetzt. Arcade, das Informationsportal für die Möbel- und Designindustrie, sprach dazu mit Dr. Nicolás Schmitz, Rechtsanwalt bei Grünecker. Dr. Schmitz, der zahlreiche Hersteller aus der Luxusgüterindustrie vertritt, stellt fest: Für den Bundesgerichtshof sind nur solche Investitionen...

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Micro Cotton, Aldi verliert Markenschutz-Prozess

Dem indischen Inhaber der Marke Micro-Cotton steht Markenschutz zu, entschied der Bundesgerichtshof. Im Fachmagazin Textilwirtschaft kommentiert Dr. Nicolás Schmitz, Rechtsanwalt bei Grünecker, die Entscheidung. Der Begriff gilt in Deutschland als schutzwürdiges Kunstwort, in anderen Ländern jedoch nicht. Unternehmen sollten daher Markennamen in...

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Zwangslizenz für Medizin

Erst zum zweiten Mal in seiner 55jährigen Geschichte hat das Bundespatentgericht kürzlich eine Zwangslizenz erteilt. Damit darf das klagende Unternehmen ein Medikament weiter vertreiben, dessen Wirkstoff von einem Pharmahersteller patentiert wurde. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung zeigen Dr. Franz-Josef Zimmer,...

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Pole-Position in Gefahr

Automobilhersteller und Zulieferer kämpfen derzeit an mehreren Fronten. Der Übergang vom Verbrennungsmotor zum Elektroantrieb wird teuer. Zugleich müssen die Unternehmen viel in Forschung und Entwicklung des Autonomen Fahrens investieren. Der „Grünecker-Patentindex“ stellt fest: Bei alternativen Antrieben liegt die deutsche Industrie im weltweiten...

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Die Farbe Rot gehört den Sparkassen

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Die Farbe Rot gehört im deutschen Bankensektor den Sparkassen. Ein Erfolg für die Sparkassen, denn: „Es ist sehr, sehr schwer, Farbmarkenschutz zu bekommen“, zitiert die Deutsche Presse Agentur (dpa) Dr. Nicolás Schmitz, Rechtsanwalt bei Grünecker. „Man kann erkennen, dass der BGH bemüht ist, klare Grenzen zu...

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Datenschutz, Patente, Produkthaftung

Angehende Patentrechtsanwälte müssen ein Interesse an Technik und Erfindungen mitbringen, sagt Dr. Bernd Allekotte, Rechtsanwalt bei Grünecker, im „Karriereführer Recht“. Wenn das vorhanden ist, erwartet sie ein spannendes Tätigkeitsfeld: „Das reicht von Erfindungen in der Mechanik über neue chemische Stoffe bis hin zu vorteilhaften...

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Titelschutz für Apps: Der Fall Wetter.de

Der Betreiber der App Wetter.de hat vor dem Bundesgerichtshof gegen Nachahmer verloren. "Der Begriff Wetter.de ist nur dann als sogenannter Werktitel geschützt, wenn jeder zweite, zufällig ausgewählte Konsument die App mit einem bestimmten Dienstleister verbindet", erklärt Dr. Holger Gauss, Rechtsanwalt bei Grünecker, in einem Gastbeitrag für das...

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Fernost liegt vorn

Christoph Behrens von der Süddeutschen Zeitung warnt in einem Kommentar die Automobilindustrie davor, den Wechsel zu alternativen Antrieben zu verschlafen. Dass die einheimische Autoindustrie in diesem Sektor hinterherhinkt, verdeutlicht der Autor anhand des Grünecker-Auto-Patentindexes: "Die meisten Patentanmeldungen für alternative Antriebe...

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Wenn Google und Facebook Ärger haben...

Focus widmet der Kanzlei Grünecker als Top-Adresse für Patent- und Markenschutz ein mehrseitiges Portrait. Im Rahmen dieses Artikels erklären die Grünecker-Partner Dr. Bernd Allekotte und Prof. Maximilian Kinkeldey die Bedeutung ihrer Arbeit für Unternehmen aus dem In- und Ausland. "Ein gutes Patent ist wie eine Lizenz zum Gelddrucken", sagt Bernd...

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Weiter so: Autofirmen Planen die Zukunft - mit dem Verbrennungsmotor

Der Grünecker-Auto-Patentindex ist Thema auf der Titelseite der Süddeutschen Zeitung. Die Studie zeigt, dass die Patentanmeldungen für alternative Antriebstechnologien zurückgegangen sind. Währenddessen haben die Patentanmeldungen für Verbrennungsmotoren einen neuen Höchststand erreicht. Diese Entwicklung gibt Aufschluss über die Innovationen von...

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Marktanteil auch ohne Patente?

In einem Interview mit der renommierten chinesischen Zeitung „Science and Technology Daily“ über die Automobilherstellung nach Freigabe der Tesla-Patente und das chinesische Startup „Youxia Motors", analysiert Herr Yilin Jin, Patentanwalt bei Grünecker, die Industrietrends sowie die Anmeldepraxis auf diesem Gebiet. Er kommt zu dem Schluss, dass...

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Darf dieses Blau Nivea ganz allein gehören?

Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes über das Nivea-Blau sprach die Redaktion der Zeitung „Die Welt“ mit Dr. Holger Gauss, Rechtsanwalt bei Grünecker. „Ich rechne damit, dass der Fall frühestens Ende 2016 abgeschlossen sein wird“, sagt Dr. Gauss. Für Beiersdorf sei die Entscheidung des BGH vorteilhaft: Es reiche im Prinzip aus, wenn in einer...

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Beiersdorf feiert Etappensieg vor BGH

Im Streit um die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ zitiert das Fachmagazin „Horizont“ die Einschätzung von Dr. Holger Gauss, Rechtsanwalt bei Grünecker. „Beiersdorf sollte jetzt in Werbung investieren“, rät Dr. Gauss. Der Zeitraum bis zur neuen, beim Bundespatentgericht relevanten Verkehrsbefragung könne dazu genutzt werden, das Publikum ein...

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Sparkassen unterliegen im Farbstreit

Das Bundespatentgericht hat die Eintragung der Farbmarke Rot für die Sparkassen-Finanzgruppe aufgehoben. „Es wird nun sicherlich schwierig für die Sparkassen", sagt Dr. Holger Gauss, Rechtsanwalt bei Grünecker in der „Süddeutschen Zeitung". Die Anforderungen an die Farbmarke sind hoch und auch im Fortgang des Verfahrens in der nächsten Instanz, dem...

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Juristentipp: Farbmarken

Ob Nivea-Blau, Sparkassen-Rot oder Langenscheidt-Gelb - immer wieder wird vor Gericht um Farbmarken gestritten. Dr. Nicolás Schmitz erklärt in "Werben & Verkaufen, was beim Marketing beachtet werden muss, um eine Farbmarke nicht zu gefährden.“Marketingverantwortliche müssen vor allem darauf achten, dass sie ihre Farbmarke richtig positionieren und...

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BGH bekennt keine Farbe

Der Streit zwischen Beiersdorf und Unilever um die Farbmarke "Nivea-Blau" geht in die nächste Runde. Der Bundesgerichtshof hat seine Entscheidung auf Juli vertagt. Fraglich ist derzeit noch, welchen Bekanntheitsgrad eine Farbmarke vorweisen muss, wenn sie markenrechtlich geschützt werden soll. Der Streit zwischen Beiersdorf und Unilever könnte...

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Beiersdorf muss um sein Nivea-Blau fürchten

Unilever hat beantragt, dass Nivea‘s charakteristischer Blauton nicht weiter als Farbmarke geschützt wird. Beiersdorf muss nun nachweisen, das Nivea-Blau von den Kunden als unverkennbares Markenzeichen wahrgenommen wird. Gegenüber der "Welt" bezeichnet Grünecker-Anwalt Dr. Nicolás Schmitz das Unterfangen, die Farbe zu schützen, als "Markenrecht auf...

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Die Farbe als Marke

Die Verwendung einer bestimmten Farbkombination ist ein wichtiges Element in der Marketingstrategie vieler Unternehmen. Solche Farben lassen sich als Marke schützen, um Nachahmer abzuwehren. Dr. Holger Gauss, Rechtsanwalt bei Grünecker, analysiert in einem Gastbeitrag für „Markt und Mittelstand“ die Chancen und Risiken einer Farbmarke und gibt...

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Handy-Bauer verlieren wohl wichtigste Patent-Waffe

Der Europäische Gerichtshof könnte es Smartphone-Herstellern und Patentrechte-Verwertern künftig deutlich erschweren, Verkaufsverbote für Wettbewerber einzuklagen. Das geht aus dem Schlussantrag des Generalanwaltes zu einer Vorlage des Landgerichts Düsseldorf hervor. Die Redaktion der Tageszeitung „Die Welt“ spricht dazu mit Dr. Bernd Allekotte,...

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Addidas gewinnt Patentstreit um die Schuhfertigung gegen Nike

Bei einem Patentstreit hat sich Adidas gegen den Erzrivalen Nike durchgesetzt. Dieser musste ein Fertigungspatent für Sportschuhe löschen lassen. Der Sieg vor Gericht dürfte Adidas neuen, dringend benötigten Rückenwind in Sachen Patente geben. Denn nach einer aktuellen Studie der Patentkanzlei Grünecker ist Nike derzeit der deutliche Vorreiter in...

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Stachel in der Wade

Nach Jahren steten Wachstums muss sich Adidas neu erfinden, schreibt die Wirtschaftswoche. Die Redaktion sieht unter anderem einen Mangel an Innovationskraft und belegt das anhand einer aktuellen Patentstudie von Grünecker. Danach liegt Nike bei Patentanmeldungen weit vor Adidas. „Der Vorsprung, den Nike sich mit seinen Patenten auf dem...

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Nespresso knickt ein

Der Kaffee-Spezialist Nespresso will künftig in Frankreich Wettbewerber unterstützen, Kapseln für Nespresso-Maschinen zu entwickeln. Die Redaktion der Tageszeitung „Die Welt“ sprach dazu mit Martin Dropmann, Patentanwalt im Kölner Büro von Grünecker. Dropmann erklärte, dass für diesen Fall zu beurteilen sei, ob Nespresso eine marktbeherrschende...

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Die Farbe Gelb

Gelb sind die Wörterbücher des Verlags Langenscheidt. Gelb verpackt aber auch ein Wettbewerber seine Sprachlern-Software. Das darf der nicht, entschied jetzt der Bundesgerichtshof. Das Handelsblatt sprach dazu mit Dr. Holger Gauss, Rechtsanwalt bei Grünecker. Dr. Gauss begrüßt die Entscheidung: Für die Wirtschaft, die viel Geld in Markenführung...

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Markenschutz für Apple-Shop

Der Europäische Gerichtshof bestätigt, dass Apple sein Konzept der Ladeneinrichtung als Marke schützen lassen kann. Das Handelsblatt spricht dazu mit Dr. Nicolás Schmitz, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bei der Kanzlei Grünecker in München. Dr. Nicolás Schmitz erwartet, dass sehr viele Marken jetzt versuchen werden, für ihren Ladenbau...

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Urteil: Store Design als Marke schutzfähig

Apple kann das Design seiner Läden als Marke schützen lassen. Diese Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes sei auch für die Modebranche wegweisend, zitiert das führende Branchenmagazin Textilwirtschaft Dr. Nicolás Schmitz, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bei der Kanzlei Grünecker in München. Er empfiehlt, Läden markenrechtlich zu...

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Der Apple-Gegner wird kreativ

Patentverwerter wie IPCom konzentrieren sich nicht mehr ausschließlich darauf viele kleine Patente aufzukaufen und für diese Lizenzgebühren einzufordern. Dieses Vorgehen ist zwar lukrativ, sorgt jedoch gleichzeitig für ein umstrittenes Image. Hierüber berichtet das Handelsblatt am 05.06.2014. Kenner der Szene wie der auf Patentstreitigkeiten...

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Ins Netz gegangen

Wenn erfolgreiche Produkte den Markt erobern dauert es oft nicht lange, bis das erste Plagiat im Internet angeboten wird. Dabei sind Unternehmer nicht so wehrlos, wie sie oft denken. Seriöse Plattformen wie Amazon und eBay haben einen eigenen Beschwerdekanal, weiß Dr. Nicolás Schmitz, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bei der Kanzlei...

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Vorteile durch Klagen in Deutschland

In kaum einem anderen Gerät werden so viele Patente genutzt wie in einem Smartphone. In der Mobilfunkbranche gehören Patentklagen daher zum Tagesge-schäft. Gestritten wird darüber meistens in Deutschland. Im Vergleich zu den USA werden Patentklagen in Deutschland schneller abgeschlossen und sind deutlich kostengünstiger, erklärt Dr. Bernd...

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Verlorenes Terrain

Die Patente für Elektrofahrzeuge liegen zum großen Teil nicht in Deutschland. Und schon gar nicht bei der Automobilindustrie. Bei Elektrofahrzeugen stammen 40 Prozent der Patentanmeldungen von den Top-Anmeldern. Bei Hybridfahrzeugen sind es dagegen mehr als doppelt so viel, heisst in einem Bericht der Süddeutschen Zeitung über die...

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USA: Natürliche Gene nicht patentierbar

Das oberste US-Gericht entschied: Gene, die in der Natur vorkommen und einfach aus der DNA heraus isoliert werden, sind nicht patentierbar. Das hat weitreichende Folgen für bestehende und künftige Patente – unter Umständen nicht nur für solche, die DNA unter Schutz stellen sollen. Dr. Franz-Josef Zimmer, Biochemiker und Patentexperte bei der...

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Red Soles Aren’t Made for Walking

Bekannte Modemarken aus Übersee sind häufig das Ziel von Produktfälschern in Europa. Die Mode-Industrie kann jedoch effektiv dagegen vorgehen, erklärt Dr. Holger Gauss in der Titelgeschichte von Landslide, dem Magazin der US-Rechtsanwaltskammer mit gut 25.000 Abonnenten in US-Kanzleien und Rechtsabteilungen. Unternehmen können sich in Europa nicht...

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US-Gericht schränkt Patentschutz für menschliche Gene ein

Der oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass Gene nicht länger dem US-Patentschutz unterliegen, sofern sie nicht chemisch verändert wurden. Die Redaktion sprach mit Dr. Franz-Josef Zimmer über weitere Folgen des Urteils.

Zimmer warnt, dass nach dieser Entscheidung andere Naturstoffe wie Proteine, Antikörper oder Mikroorganismen ebenfalls...

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Landgericht Düsseldorf erzwingt Pause im Handy-Patentkrieg

Das Landgericht Düsseldorf fragt beim Europäischen Gerichtshof nach, wie künftig in Streitverfahren zu standard-essentiellen Patenten zu verfahren sei. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung begrüßt Dr. Bernd Allekotte, Spezialist für Patent-Streitigkeiten bei Grünecker, diesen Schritt der Düsseldorfer Kammer. Eine Vereinheitlichung der...

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Schwellenländer könnten Indien im Patentstreit folgen

Indiens Oberster Gerichtshof hat den Patentschutz für das Krebsmittel Glivec abgelehnt. Das Novartis-Medikament sei keine Neuheit. Nach Einschätzung von Patentanwalt Dr. Jens Hammer von der Kanzlei Grünecker könnten die BRIC-Staaten dem Beispiel Indiens folgen, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. In Indien sei schon seit längerem eine...

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Urteil über Sparkassen-Rot verschoben

Die Sparkassen und die spanische Banco Santander streiten vor dem Bundespatentgericht über die Verwendung der Markenfarbe Rot. Das Handelsblatt befragt Markenexpertin Anja Franke von der Kanzlei Grünecker zu den möglichen Auswirkungen einer Entscheidung. Nach Ansicht von Franke wäre eine Löschung der Farbmarke ein GAU für die Sparkassen. Eine...

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Grünecker stärkt Markenrecht- und Litigation-Praxis mit neuen Partnern

Die Kanzlei Grünecker hat ihre Führungsspitze ausgebaut und ernennt Anja Franke, Nicolás Schmitz und Dr. Holger Gauss zu Partnern. Der Informationsdienst Platow Online berichtet darüber mit Kurzportraits der drei Fachanwälte.

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Nike hängt Adidas bei Patenten ab

Nach einer aktuellen Studie der Kanzlei Grünecker hat der Sportartikelhersteller Nike weitaus mehr Patente auf Sportbekleidung und Sportschuhe angemeldet als seine unmittelbaren Konkurrenten. Dieser Vorsprung ist von der deutschen Sportartikelindustrie nur schwer aufzuholen, kommentiert Studienautor Rechtsanwalt Dr. Ulrich Blumenroeder von der...

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Neue Partner bei Grünecker

Grünecker ernennt die drei Fachanwälte Anja Franke, Nicolás Schmitz und Dr.

Holger Gauss zu Partnern und baut damit die Führungsspitze der Kanzlei aus.

Die Fachdienste RWS und Nomos greifen diese Nachricht auf und stellen die drei neuen Partner vor.

 

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Der Patentschutz sollte den Märkten folgen

Venture-Capital-Investoren sollten Startups ausreichend Kapital für den Aufbau eines Schutzrechteportfolios zur Verfügung stellen. Darauf weist Patentanwalt Dr. Patrick Erk von der Kanzlei Grünecker in seinem Gastbeitrag für das VC-Magazin hin. In seinem Beitrag beschreibt Dr. Erk die Optionen, mit denen Startups und ihre Investoren kostengünstig...

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Patent- und Preispolitik in Indien - Pharmahersteller müssen umdenken

Indien wird für die Pharmaindustrie ein schwieriger Markt, kommentiert Dr.

Jens Hammer, Patentanwalt der Kanzlei Grünecker, in einem Gastbeitrag für den Chemanager. In seinem Beitrag weist er auf Besonderheiten in Indien hin.

Neben der Frage möglicher Zwangslizenzen besteht auch Unsicherheit im Hinblick auf den rechtlichen Bestand bereits...

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Verkaufsverbote wie in den Fällen Apple gegen Samsung oder Nike gegen Adidas: Was bedeutet das für den Handel?

Gerichtlich durchgesetzte Verkaufsverbote nach Patentstreitigkeiten verunsichern Einzelhändler. Das Fachmagazin Der Handel fragt Dr. Ulrich Blumenroeder, Rechtsanwalt der Kanzlei Grünecker, nach möglichen Folgen solcher Verkaufsverbote. Blumenroeder weist darauf hin, dass der Handel auch bei einem Verkaufsverbot noch weiter verkaufen darf. Kritisch...

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Wenn Design zur Marke wird

Ob Granini-Trinkflasche, Porsche 911 oder Birkin Bag: Immer mehr Unternehmen sichern die Form ihrer Produkte über eine 3D-Marke. Möglich ist dieser Schutz nicht nur für neue, sondern auch für bereits etablierte Produkte, erklärt Dr. Nicolas Schmitz in einem großen Gastbeitrag in der FAZ. Der Nachweis ist allerdings anspruchsvoll, weiß der...

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Nokia und HTC düpieren Patentverwerter IPCom

Das Europäische Patentamt (EPO) hat ein wichtiges Schutzrecht des Patentverwerters IPCom für nichtig erklärt. Nur einen Tag zuvor hatte IPCom mit diesem Patent vor dem Landgericht Düsseldorf Recht bekommen und ein Verkaufsverbot für Handys von Nokia und HTC erstritten. IPCom geht gegen die Entscheidung des Patentamts in Berufung. Das Urteil aus der...

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Acta-Aus provoziert deutsche Wirtschaft

Zahlreiche Politiker sprechen sich gegen das Acta-Abkommen aus, und das mehrere Wochen vor der Abstimmung im Europäischen Parlament. Wirtschaftsverbände und die Industrie halten dagegen und waren vor dem Aus des Anti-Piraterie-Abkommens. Dr. Holger Gauss, Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz, stimmt der Industrie zu und hält Acta für einen echten...

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Dammbruch in Indien

Das indische Patentamt zwingt den Arzneimittelhersteller Bayer zu einer Patent-Weitergabe für sein Krebsmittel Nexavar. Es handelt sich um das erste Urteil, dass aufgrund der Regelungen im indischen Patentgesetz eine Zwangslizenz erteilt. Dr. Jens Hammer vertritt Pharmaunternehmen aus Europa und den USA. In dem Interview geht der Patentanwalt auf...

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Pharma-Piraten im indischen Patentamt

Die indische Patentbehörde entscheidet in einem Präzedenzfall gegen das Pharmaunternehmen Bayer und spricht einem Generikahersteller eine Zwangslizenz für ein patentiertes Medikament zu. Dr. Jens Hammer meint, dass die forschende Pharmaindustrie das Urteil als Enteignung empfinden wird. Weitere Zwangs-Lizensierungen könnten nun auf die...

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Bayer kassiert Niederlage in Indien

Das Pharmaunternehmen Bayer muss in Indien Generika für sein Krebsmittel akzeptieren. Diese Entscheidung des indischen Patentamts könnte für viele westliche Pharmafirmen Folgen haben. Dr. Jens Hammer befürchtet, dass auch andere Länder sich in diesem Punkt an Indien orientieren könnten und diese Entscheidung nun mit Interesse verfolgen. Besonders...

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Brüssel schiebt Acta auf die lange Bank

Die Europäische Kommission bittet den Europäischen Gerichtshof um eine Beurteilung des umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommens. Mit Acta soll es möglich sein, Marken- und Produktpiraterie zu bekämpfen. Dr. Holger Gauss, Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz, meint, dass die Industrie mit Acta ihre Rechte besser durchsetzen und Plagiatoren auch...

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Handel mit der EU: Indien lässt sich bitten

Beim zwölften EU-Indien Gipfel soll neben dem Freihandelsabkommen auch das geistige Eigentum gestärkt werden. Das hat für deutsche Unternehmen enorme Bedeutung. Im Gespräch mit dem Handelsblatt erklärt Jens Christian Koch, dass das Patentrecht in Indien immer noch im Aufbau ist. Der Patentanwalt ist oft vor Ort und meldet in Indien viele Patente...

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Patentstreit: Ausgang ungewiss

Auf dem zwölften EU-Indien-Gipfel war neben dem Freihandel das indische Patentrecht ein zentrales Thema. Patentrechtsexperte Jens Christian Koch sieht hier positive Entwicklungen: So haben Unternehmen aus dem Ausland seit kurzem die Möglichkeit, ihre Patentrechte durch einstweilige Verfügungen durchzusetzen. Zudem gibt es transparente Regeln zu...

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Schlachten um Schlüsselpatente

Die weltweit 15 größten Autohersteller haben 2011 eine Rekordzahl von 1151 Patenten für Elektro- und Hybridfahrzeuge veröffentlicht. Das stellte die Münchner Kanzlei in einer Studie fest. Aus deutscher Sicht besonders bemerkenswert: Rund 75 Prozent halten die japanischen Konzerne Toyota, Honda, Nissan und Suzuki. Daimler, BMW und VW sind zusammen...

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