In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift pharmind (87, Nr. 4/2025) analysieren Dr. Julia Traumann und Dr. Markus Grammel die zentralen Grundlagen und ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen europäischen Einheitspatentsystem.
Der Fachbeitrag behandelt die Struktur und Funktionsweise des seit dem 1. Juni 2023 geltenden Systems, das aus dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht besteht, und stellt dessen Bedeutung insbesondere für Unternehmen aus der Pharma- und Life-Sciences-Branche heraus.
Neben einem systematischen Überblick über den rechtlichen Rahmen und Verfahrenswege werden erste Entwicklungen im Bereich der einstweiligen Verfügungen, der Koordination paralleler Verfahren sowie der Zuständigkeiten ausführlich diskutiert. Besonderes Augenmerk gilt der Frage, wie sich das Zusammenspiel nationaler und europäischer Instanzen auf strategische Entscheidungen auswirken kann.
Auch aktuelle Diskussionen zu ergänzenden Schutzzertifikaten für Arzneimittel und erste statistische Auswertungen zur Nutzung des Systems sind Teil der Darstellung. Der Beitrag zeigt auf, in welchen Bereichen sich das Einheitspatentsystem bereits heute als wesentlicher Faktor für die Schutzrechtsstrategie international agierender Unternehmen erweist.
Teil 2 der Veröffentlichung, der sich spezifisch mit ersten Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts im Pharmabereich befasst, erscheint voraussichtlich in Heft 6/2025.