Nokia und HTC düpieren Patentverwerter IPCom

Das Europäische Patentamt (EPO) hat ein wichtiges Schutzrecht des Patentverwerters IPCom für nichtig erklärt. Nur einen Tag zuvor hatte IPCom mit diesem Patent vor dem Landgericht Düsseldorf Recht bekommen und ein Verkaufsverbot für Handys von Nokia und HTC erstritten. IPCom geht gegen die Entscheidung des Patentamts in Berufung. Das Urteil aus der ersten Instanz wird vom Oberlandesgericht nicht vollstreckt, solange die Beschwerde läuft, weiß Patentexperte Dr. Ulrich Blumenröder.