Patentrecht

Patente haben in den letzten zwei Jahrzehnten erheblich an Bedeutung gewonnen. Für viele Unternehmen sind sie eines der zentralen Instrumente, um die eigene Marktposition zu festigen und Investitionen in Neuentwicklungen abzusichern.

Das Patentrecht ist wie kaum ein anderes Rechtsgebiet weltweit harmonisiert. Europa nimmt dank des seit langem fest etablierten Europäischen Patentsystems eine führende Rolle ein, gefestigt durch das kürzlich geschaffene Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht. Trotz all der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, Schutz in Europa sowie weltweit zu erzielen, (sei es über das Europäische Patentamt, über nationale europäische Patentbehörden oder außereuropäische Patentämter wie das USPTO) bleibt die Qualität der ersten Anmeldung von entscheidender Bedeutung. Um diese sicherzustellen, müssen die verantwortlichen Patentanwälte das Wesen der neuen Erfindung in seiner Gesamtheit erfassen. Nur so können wir den bestmöglichen Schutz definieren, Rückzugspositionen gegen spätere Angriffe im Patent anlegen und eine effektive gerichtliche Durchsetzung des Patents ermöglichen. Dazu sind umfangreiche Detailkenntnisse des betreffenden technischen Gebiets genauso wichtig wie Kenntnisse der Branche und der zugehörigen Produkte.

Im Falle europäischer Nachanmeldungen, die nicht entsprechend europäischer Patentpraxis geschrieben wurden, liegt die Herausforderung darin, diese bestmöglich gegen Beanstandungen seitens europäischer Patentämter zu verteidigen und trotz nicht idealer Ausgangslage erfolgreich zur Erteilung zu führen. Bei großen Patentportfolios muss diese Arbeit in effizienter Weise geleistet und auf parallele Erteilungsverfahren in anderen Ländern, insbesondere den USA, abgestimmt werden.

Einen weiteren wichtigen Bereich stellen Einspruchs- und Beschwerdeverfahren dar, die insbesondere vor dem Europäischen Patentamt viel Erfahrung und geschicktes Taktieren erfordern. Ebenso wie die nationalen Nichtigkeitsverfahren vor dem deutschen Bundespatentgericht, die aufgrund der Zweiteilung im deutschen Recht eine fast logische Folge jeder Verletzungsklage darstellen.

Dank unseres Teams aus sehr erfahrenen Patentanwälten und Patentingenieuren steht Grünecker seit Jahrzehnten für den höchsten Qualitätsstandard, wenn es um die Ausarbeitung, Erteilung, Verteidigung und Durchsetzung von Patenten geht. Die jeweils individuellen technischen Ausbildungen und Expertisen, die wir in unserer Kanzlei vereinen, kommen immer gezielt Ihren Bedürfnissen zugute.