Informationstechnik

In keinem Bereich sind die Steigerungsraten für Patentanmeldungen so hoch wie in der Informations- und Kommunikationstechnik. Geprägt wird dieser Sektor durch Normierungsorganisationen: ITU, IEEE, ETSI in Bezug auf Telekommunikationsstandards (WiFi, LTE, 5G, 6G) und MPEG in Bezug auf Video- und Audiostandards.

Marktteilnehmer sind bestrebt, ihre technischen Entwicklungen in diese Standards zu integrieren, um dadurch ökonomisch mittels entsprechender Patente zu profitieren. Insbesondere für neu eintretende Firmen bedeutet dies die Notwendigkeit zur Lizenznahme, um nicht in die Gefahr von Patentverletzungen zu gelangen. In Bezug auf Patentverletzungsverfahren ergibt sich dadurch die Besonderheit, dass eine solche sich regelmäßig alleine anhand entsprechender Standarddokumentation nachweisen lässt, wenn ein Hersteller selbst behauptet, mit seinen Produkten einen gewissen Standard zu erfüllen. Derartige Verletzungsverfahren haben in den letzten Jahren die deutschen Verletzungsgerichte dominiert.

Nachhaltiger Patentschutz braucht eine erfolgreiche Patentstrategie. Diese muss aktuelle und zukünftige Standards im Blick haben und abdecken. Dazu ist ein tiefes Verständnis der technischen Zusammenhänge nötig, aber auch ständig aktualisiertes Detailwissen in Bezug auf Standards.

Unsere Anwälte vertreten seit Jahrzehnten weltweit führende Firmen aus dem Bereich Informationstechnik. Sie haben ihr Wissen über Jahre akkumuliert und sind durch ihre tägliche Arbeit immer auf dem neuesten Stand, was technische Entwicklungen und Standardisierungsentwicklung betrifft. Ein Großteil unserer Anwälte ist außerdem sowohl in der Patenterteilung als auch der Patentverletzung tätig. Wissen aus Verletzungsprozessen fließt in die Formulierung von Patentansprüchen ein und umgekehrt steht im Rahmen von Verletzungsprozessen aktualisiertes technisches Produktwissen zur Verfügung. So umfasst unsere Beratung auch die Schnittstelle zwischen Patentrecht und Wettbewerbsrecht, wie es typischerweise bei FRAND Fällen erforderlich ist.