Halbleiterindustrie

Wer künstliche Intelligenz oder Blockchain-Verfahren kommerzialisieren möchte, kommt an der Halbleiterindustrie nicht vorbei. Die Entwicklung ständig verbesserter integrierter Schaltungen mit immer höherer Datenverarbeitungsgeschwindigkeit ist besonders für diese modernen Anwendungen entscheidend. Verbesserungen betreffen vor allem die zunehmende Miniaturisierung der Bauteilkomponenten, was sich unmittelbar auf die Schaltfrequenzen, den Stromverbrauch und die Packungsdichte der Schaltkreise auswirkt.

Diese Miniaturisierung macht es aus patentrechtlicher Sicht schwierig, solche Patentverletzungen tatsächlich nachweisen zu können. Dank moderner Nachweismethoden, wie etwa TEM oder XRD, ist es aber grundsätzlich möglich, strukturelle Eigenschaften in einem Microchip festzustellen. Neben dem Schutz der Herstellungsverfahren ist aus patentrechtlicher Perspektive daher besonderes Augenmerk auf die Erlangung von Erzeugnisansprüchen zu richten. In der Praxis ist man außerdem zuweilen auf die erweiterten Möglichkeiten eines Besichtigungsanspruches gemäß § 140 c.) PatG oder diejenigen aus § 9, Satz 2, Nr. 3 PatG angewiesen, mit der Möglichkeit auch gegen das mit einem geschützten Verfahren hergestellte Produkt vorzugehen.

Seit Jahrzehnten unterstützen unsere Anwälte weltweit agierende Firmen der Halbleiterindustrie dabei, Erfindungen zu schützen und Patente durchzusetzen. Die umfassende Erfahrung im technologischen und rechtlichen Bereich fließen sämtlich in die Patenterteilungsverfahren und die gerichtliche Durchsetzung Ihrer Patente ein.